Digitales Fernsehen Regulierungskonzepte und -perspektiven

Die Rahmenbedingungen für die Einführung Digitalen Fernsehens in Deutsch land haben sich in den letzten Monaten beständig gewandelt; das Verfahren um die kartellrechtliche Genehmigung der Zusammenarbeit von Bertelsmann und Kirch in Brüssel sowie die Pläne der Telekom, ihr Breitbandkabelnetz rasch zu verkaufen, öffneten das Tableau erneut für ganz unterschiedliche Entwicklungsszenarien. Dies erlaubt es, in der Untersuchung, deren Ergeb nisse hier präsentiert werden, einen etwas grundlegenderen Blick auf die Marktsituation und die Entwicklung eines rechtlichen Regelungsrahmens zu werfen. Bei der Bearbeitung des Projektes wurde schon früh deutlich, daß Fragen der Zugangssicherung zu Dienstleistungen Digitalen Fernsehens und Fragen der Konzentrationskontrolle im Rundfunkbereich sinnvollerweise nicht ge trennt beurteilt werden können. Die nachfolgend unterbreiteten Vorschläge zur Fortentwicklung der Regulierung sind daher bemüht, diese Regelungs perspektiven in ersten Ansätzen zu vernetzen, ohne dabei das bestehende Re gelungsgefüge vollständig zu entflechten, und mit dem Ziel einer Regelung ,+tus einem Guß" neu zusammenzufügen. Die Formulierung von Regelungskonzepten, aber auch - vorgelagert - die Verständigung darüber, welche Ziele überhaupt verfolgt werden sollen, wird angesichts der Konvergenz der Netze durch die Digitalisierung nicht in einer schlichten Fortschreibung des Bestehenden erfolgen können. Die vorliegende Untersuchung wirft daher an verschiedenen Stellen einen Blick ins Auslan- vor allem nach Großbritannien - um dort vorhandene Erfahrungen zu nutzen.