Public Corporate Governance Ein Kodex für öffentliche Unternehmen

Mit der Entwicklung von Empfehlungen zur Verbesserung des deutschen Systems der Corporate Governance durch die "Regierungskommission Corporate Governance" unter der Leitung von Prof. Dr. Theodor Baums (Baums-Kommission) und der Veröffentli chung des von der "Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex" unter der Leitung von Dr. Gerhard Cromme (Cromme-Commission) erarbeiteten Deut schen Corporate Governance Kodexes stellten sich erste Fragen, wie es mit der Corpora te Governance öffentlicher Unternehmen in Deutschland bestellt sei. Das heißt: Brau chen wir für die Steuerung und Kontrolle öffentlicher Unternehmen einen eigen. !n Public Corporate Governance Kodex? Oder stellen die bestehenden rechtlichen Grundlagen und vorhandenen Instrumentarien, die der Deutsche Corporate Governance Kodex bereit 1 stellt, einen ausreichend stabilen Rahmen für die Wirkungsweise der öffentichen Unter nehmen in Deutschland dar? In dieser Veröffentlichung kommen Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Wohl fahrtsorganisationensowie aus Bundes-, Landes-und Kommunalpolitik zu Wort, die aus der Perspektive ihres jeweiligen Wirkungskreises eine Antwort auf die gestellten Fragen geben. Bedingt durch die Deregulierungsvorgaben der Europäischen Kommission und die ange spannte Finanzlage von Bund, Ländern und Kommunen kam es gerade in den letzten Jahren zu vielfaltigen Ausgliederungen der öffentlichen Hand. Dabei blieb der öffentli che Zweck der Unternehmen und das Primat der Politik für die öffentliche Daseinsvor sorge grundsätzlich bestehen. Der jeweilige Handlungs- und Beurteilungsrahmen der öffentlichen Unternehmen wurde aber in einen der Privatwirtschaft entlehnten Erfolgs korridor gestellt.