Normensozialisation in Russland Chancen und Grenzen europäischer Menschenrechtspolitik gegenüber der Russländischen Föderation

In der vorliegenden Arbeit werden die Chancen und Grenzen der Einhaltung inter- 1 nationaler Regelwerke zum Schutz von Menschenrechten in der Russländischen 2 Föderation (RF) untersucht. Am Beispiel der Europäischen Union (EU) als ext- nem Akteur, ihrer Strategien und Instrumente einerseits und den nationalen Str- turen in der RF andererseits wird nach dem Wirkungszusammenhang zwischen exogenen und endogenen Bedingungen für die Einhaltung internationaler M- schenrechtsnormen in der RF gefragt. Generell soll die Arbeit dabei helfen, die empirischen und theoretischen Kenntnisse über die Bedingungen für die Soziali- tion internationaler Regelwerke zum Schutz von Menschenrechten zu verbessern. 1.1 Problemaufriss Die bedeutendste Quelle universeller Menschenrechtsnormen ist das völkerrec- liche System des internationalen Menschenrechtsschutzes. Es stellt den Versuch dar, durch internationale und regionale Übereinkommen eine zentrale Autorität zur 3 Zivilisierung hoheitlicher Gewalt zu schaffen (Dicke 2000: 261). Die im Rahmen 1 ,,Der Begriff ,Menschenrechte' bezeichnet im politischen Sprachgebrauch im Allgemeinen den Inbegriff derjenigen Freiheitsansprüche, die der einzelne allein aufgrund seines Menschseins er- ben kann und die von einer Gesellschaft aus ethischen Gründen rechtlich gesichert werden m- sen. In diesem Sinne ist von ,natürlichen', ,vorstaatlichen', ,angeborenen' und ,unveräußerlichen' Rechten die Rede, in deren Achtung und Sicherung sich ein politisches Gemeinwesen legitimiert" (Dicke 2000: 261). 2 Die Bezeichnungen ,,Russland" und ,,Russländische Föderation" werden in dieser Arbeit äqui- lent verwendet. Dem adjektivischen ,,russisch" wird stets der Vorzug vor ,,russländisch" gegeben.